Organisationsform in Deutschland
Grundgesetz 1949
Verfassung beinhaltet Förderalismus
23. Mai 1949 Grundgesetz tritt in Kraft
Vier Besatzungszonen, in alles Förderalismus
BRD = neuer Staat (Franz.Brit und Amerikanische Zone )
DDR auch neuer Staat (Russische Zone )
Dezentrale Verwaltungseinheiten dh nicht alles geht von Berlin aus sondern von den Ländern und von da aus wieder zu den Kreisen
Reform des Finanzföderalismus nötig
Arme Bundesländer müssen von den Reichen Ländern was bekommen ( Länderfianzausglech )
Deutschland hat einen Vereinigungsföderalismus, dh die Machtaufteilung zwischen Bund und Ländern ist ein wichtiges Ziel
Die Gesellschaft ist sehr homogen, darum ist diese Form des Föderalismus möglich und wünschenswert
Finanzföderalismus Die Länder dürfen nicht über die Steuerarten bestimmen, aber sie können über den Bundesrat an der Gestaltung mitwirken. Es gibt einen Länderfinanzausgleich, bei diesem werden finanzschwache Länder unterstützt die reicheren Länder müssen zahlen. Die Finanzverfassung ist ausschlaggebend.
Es gibt eine Ertragshoheit der Länder die nach dem Grundgesetz festlegt, dass die Ländern das Einkommen aus der Körperschaftsteuer und der Umsatzsteuer kriegen. Die Umsatzsteuer ist mit über 70 Prozent des gesamten Aufkommes sehr viel und sehr kriesensicher, da es eine Steuer auf den Konsum ist. Über die Steuern und den Länderfinanzausgleich gibt es seit Ewigkeiten Diskussionen.
Die Föderale Ordnung ist im Grundgesetz verankert hier nennt man die Bundesländer einfach Länder und das GG listet genau auf wo die Länder zuständig sind und wo der Bund zuständig ist. Die Länder wirken über den Bundesrat mit.
28 GG besagt die Länder müssen sich an demokratischen, sozialen und rechtsstaatlichen Prinzipieren orientieren, Leitlinien
Föderalsimus ist ein wichtiger Baustein der Demokratie und durch das Grundgesetz geschützt. Akr 79 Abs 3 dieser darf nicht durch Änderungen geändert werden, aber der Bund und Länder dürfen ihre Zuständigkeiten neu ordnen und sortiern
Aufgaben von Bund und Länder
Das Abitur in Bayern ist sehr anders als das Abitur in Schleswig Holstein. Ist das sinnvolll?
Der Bund ist zuständig für Passe, Staatsangehörigkeit, Einwanderung, Terror, Atomkraft, Sprengstoffrecht, Waffenrecht, Währung, Bundeskriminalamt, Post, Telekommunikation, Luftfahrt, Eisenbahn, Urheberrecht, Beamtenrecht
Warum sollten diese Sachen auch Angelegenheiten des Bundes bleiben???
Länder: Kulturhoheit der Länder gab es schon in der Weimarer Republik, sie ist das Kernstück der Eigenstaatlichkeit
Prinzip der Subsidarität und Solidarität ( Für einander da sein und Eigenständig sein )
Prinzip des kooperativen Föderalismus haben wir in Deutschland ( Gegenteil wäre Wettbewerbsförderalismus )
Vorteile des Förderalismus
Machtverteilung
Subsidarität
Schutz von Minderheiten ( zB Dänische Minderheit in SH =
Landeskultur bleibt gewahrt
Besseres politisches Personal da die Politiker schon die Landesebene durchlaufen
Wettbewerb zwischen den Bundesländern
Nachteile des Föderalsimus
Abi in SH ist nicht gleich Abi in Bayern
Arbeitsmarkt
Länder blockieren sich gegenseitig
Saarland hat genau so viel zu sagen wie Bayern ( klein / großes Bundesland )
Dauerwahlkampf
KMK Kultusministeriumskonferenz wird sich nie einig
Wirtschaftlich problematische Regionen müssen mit gefördert werden
Ungleichgewicht in der Länderfinanzierung
Fazit
Reformen sind nötig
Reformen werden behindert, da sich die Länder gegenseitig blockeren
Interessenskonflikte sind ein Problem
Neugliederung der Staaten wäre gut, aber die Länder haben damit Probleme ( siehe Diskussion um den Nordstaat )
http://www.bpb.de/izpb/159329/foederalismus-in-deutschland
